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Auch kurz vor der Lehman-Brothers-Pleite, die die internationale
Bankenwelt ins Wanken brachte, wurde behauptet, das Schlimmste sei vorüber.
Dabei hat die Krise gerade erst begonnen:
Mit einem Rückgang von über sechs Prozent des Bruttoinlandsproduktes
wird Deutschland in diesem Jahr hart getroffen werden.
Dazu kommt, dass die Bankenkrise hier längst nicht ausgestanden ist,
wie Nobelpreisträger Paul Krugman gegenüber dem Observer zu Recht betont.
Der IWF erwartet noch „Wertberichtigungen“ von bis zu 500 Milliarden Dollar !
Aufgrund der Exportabhängigkeit wird die Bundesrepublik einen steileren Fall
des Wachstums verzeichnen als irgendein anderes führendes Industrieland.
Schuldenbremse = Sozialkahlschlag
Langsam lässt sich erahnen, was der ökonomische
Einbruch für Lohnabhängige und Erwerbslose bedeuten wird.
Soeben hat der Bundestag eine „Schuldenbremse“ beschlossen.
Dabei geht es jedoch weniger darum, Schulden oder Ausgaben zu bremsen.
Sonst hätte die Bundesregierung im Juni wohl keine weiteren
Milliardenentlastungen für Großkonzerne beim Kurzarbeitergeld beschlossen.
Bei der sogenannten Schuldenbremse geht es vielmehr darum, die
Konjunkturpakete im Interesse der Unternehmen und Reichen durch
massiven Sozialabbau gegenzufinanzieren.
So plant Finanzminister Peer Steinbrück (SPD) bereits
jetzt Ausgabenkürzungen von 36 Milliarden Euro im Jahr 2010 ein.
Und die werden bestimmt nicht im Verteidigungsetat gespart...
Im Zuge der Krise wird es vielmehr eine Zunahme militärischer Konflikte
und Kriegseinsätze geben. Und darauf bereitet sich die Bundesregierung vor.
Egal ob Schwarz-Gelb oder Große Koalition:
Nach der Bundestagswahl wird eine Agenda 2020 anstehen
und – wenn nicht schon früher – eine regelrechte Entlassungswelle stattfinden.
Die Merkel-Regierung versucht, bis dahin über Kurzarbeitergeld und andere
Maßnahmen das Schlimmste hinauszuzögern.
Keiner kann genau vorhersehen, wie drastisch die Angriffe werden.
Aber eins ist klar: Es wird in jedem Fall hammerhart.
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